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CR 3/2018 Internet und E-Commerce – Rechtsprechung 177 rechtliche Gründe können eine Rolle spielen, soweit sie sich als Alternativen ins Feld geführten Mechanismen Handlungen auf die angegriffene technische Schutzmaßnahme oder ihre Dritter weniger einschränken. Der Anspruchsgegner muss Wirkung beziehen. auch darlegen und beweisen können, dass die Maßnahmen im konkreten Fall, d.h. im Zusammenspiel mit der Konsole bzw. dem Spiel, für ein Schutzniveau sorgen, das so nah wie möglich IV. Fazit an das der verwendeten Vorrichtung herankommt. Mit der Vorgabe, dass technische Schutzmaßnahmen verhält- Die bisherigen Verfahren haben gezeigt, dass dieser Nachweis nismäßig sein müssen, hat der EuGH eine weitere Vorausset- nicht einfach zu führen ist, insbesondere dann nicht, wenn die zung für den Rechtsschutz nach § 95a Abs. 3 UrhG geschaffen. zum Vergleich stehenden Schutzmechanismen ein hohes Verhältnismäßig sind Schutzmechanismen danach nur dann, Schutzniveau gewährleisten. wenn es für den Rechteinhaber keine alternativen Schutz- mechanismen gegeben hätte, die bei gleichem Schutzniveau mit geringeren Beeinträchtigungen für die Nutzer verbunden Timo Conraths gewesen wären. Oder einfacher formuliert: Schutzmaßnahmen sind nicht unverhältnismäßig, wenn es für sie keine sinnvollen Rechtsanwalt in Frankfurt a.M. Alternativen gibt. Zwar hatte der EuGH in seinem Urteil be- IT-Recht, Urheberrecht, Medienrecht reits einige Kriterien, die bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung eine
Computer und Recht – de Gruyter
Published: Mar 1, 2018
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