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AfP 5/2022 377 AfP Zeitschrift für das gesamte Medienrecht Archiv für Presserecht Aufsätze Dr. Eva Ellen Wagner Die Gegengewichtsfunktionen des öffentlich- rechtlichen Rundfunks Dem Nebeneinander von öffentlich-rechtlichem und privatem raus deduzierten Schlussfolgerungen kommt für die medien- Rundfunk in der dualen Rundfunkordnung liegt nach der Recht- politische Gestaltung eine gleichermaßen weichenstellende wie sprechung des BVerfG u.a. der Gedanke zugrunde, dass dem ab- maßstabsetzende Bedeutung zu: Das, was verfassungsrechtlich gabenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Funktion bezogen auf den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eines publizistischen Gegengewichts zu nach privatwirtschaftli- als funktionserforderlich angesehen wird, ist dem politischen chen Rationalitäten agierenden Rundfunkanbietern zukommt. Aushandlungsprozess weitestgehend entzogen. Dies erklärt den In neuen Entscheidungen hat das BVerfG nun eine Aufgabe des oftmals angestrengten Blick auf bestehende oder erwartete öffentlich-rechtlichen Rundfunks skizziert, die ebenfalls mit einer „Vorgaben aus Karlsruhe“ und verleitet nicht selten zur Exege- Gegengewichtsvorstellung verbunden wird, dabei aber weit über se oftmals hochgradig offener und selbst ebenso konkretisie- die duale Rundfunkordnung hinausreicht: Der öffentlich-recht- rungs- wie kontextualisierungsbedürftiger Aussagen des Ge- liche Rundfunk soll unter den Umgebungsbedingungen der inter- richts – nicht nur, aber schon besonders mit Blick auf den Auf- netbasierten Kommunikation Orientierungshilfe durch profes- trag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die dem öffentlich- sionelle Selektion und verantwortliches
AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht – de Gruyter
Published: Oct 1, 2022
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