BAG aktuell

BAG aktuell JR 1993 Heft 7 BAG aktuell · BAG aktuell · BAG aktuell Sozialplanabfindung nehmer BetrVG SS 112, 112 a. bei Eigenkündigung durch den Arbeit- Hinweise des Senats: Bestätigung der Rechtsprechung zur sogenannten Druckkündigung (BAG-Urteil v. 19.6.1986 - 2 AZR 563/85 - AP Nr. 33 zu S l KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung) Rechtskraft des Verweisungsbeschlusses ZPO S 36 Nr. 6, S 281; GVG S 17 a n. F., S 102; ArbGG S 48 n. F.. Empfiehlt der Arbeitgeber anläßlich eines geplanten Personalabbaus den Arbeitnehmern auf einer Betriebsversammlung, sich nach anderen Arbeitsplätzen umzusehen, so ist eine deswegen erfolgte Eigenkündigung eines Arbeitnehmers auch dann vom Arbeitgeber aus Gründen der Betriebsänderung veranlaßt, wenn dem Arbeitnehmer wegen einer Verbesserung der Auftragslage nicht gekündigt worden wäre. BAG-Urt. v. 28.10.1992 - 10 AZR 406/91. Die Verweisung eines Rechtsstreits an ein Gericht desselben Rechtswegs oder von der Zivilkammer an die Kammer für Handelssachen (oder von dieser an die Zivilkammer) schließt die Weiterverweisung in einen anderen Rechtsweg nicht aus. BAG-Beschl. v. 4.1.1993 - 5 AS 12/92. Internationales Privatrecht -- Flugpersonal -- Betriebsübergang EGBGB Art. 220, 6, 30, 34; BGB § 613 a. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf üb ertarifliche Zulagen sowie bei Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten BetrVG S 87. 1. Vor dem I.September 1986 begründete Arbeitsverhältnisse sind keine abgeschlossenen Vorgänge i. S. der Übergangsregelung des Art. 220 Abs. l EGBGB i.d.F. des Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Privatrechts vom 25. Juli 1986 (BGB1. I S. 1142) und unterliegen deshalb von jenem Stichtag an dem neuen Internationalen Privatrecht. 2. Setzt ein Luftfahrtunternehmen Flugpersonal von einem in einem Staat gelegenen Ort aus regelmäßig nur auf Flugstrekken innerhalb dieses Staates ein, so unterliegen dessen Arbeitsverträge ohne Rechtswahl nach der Regelanknüpfung des Art. 30 Abs. 2 Nr. l EGBGB n. F. dem Recht dieses Staates. 3. S 613 a^BGB gehört weder zu den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts (ordre public) nach Art. 6 EGBGB n. F. noch nach Art. 34 EGBGB n. F. zu den Bestimmungen des deutschen Rechts, die ohne Rücksicht auf das auf den Vertrag anzuwendende Recht den Sachverhalt zwingend regeln. BAG-Urt. v. 29.10.1992 - 2 AZR 267/92. 1. Ein das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gem. § 87 Abs. l Nr. 10 BetrVG bei der Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen begründender kollektiver Tatbestand liegt in der Regel vor, wenn die Anrechnung aus Leistungsgründen erfolgt, wegen der Kürze der Betriebszugehörigkeit bzw. der absehbaren Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder wegen einer zuvor stattgefundenen Gehaltsanhebung. Kein kollektiver Tatbestand ist hingegen anzunehmen, wenn die Anrechnung auf Wunsch eines Arbeitnehmers zur Vermeidung steuerlicher Nachteile vorgenommen wird. 2. Der Betriebsrat hat bei der Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten gem. S 87 Abs. l Nr. 10 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht, solange ein mitbestimmtes Gehaltsgruppensystem noch nicht besteht. BAG-Beschl. v. 27.10.1992-1 ABR 17/92. Änderungskündigung -- Chefarztvertrag BGB SS 242, 315; KSchG S 2. 1. Sehen die Parteien eines Chefarztvertrages für Änderungen gesetzlicher Vorschriften sowie der wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine Anpassung vor, die beide Parteien bei Scheitern einer Einigung über die Anpassung zur Kündigung dieses Vertrages mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende des Kalenderjahres berechtigt, so kann darin unter Umständen -- jedenfalls im Nebentätigkeitsbereich -- die Einräumung eines vertraglichen Bestimmungsrechts bei Änderungen der Geschäftsgrundlage gesehen werden, das an §§242, 315 BGB zu messen ist. 2. Die Ausübung des Bestimmungsrechts stellt in diesem Falle keine Änderungskündigung dar. BAG-Urt. v. 10.12.1992 - 2 AZR 269/92. Betriebsvereinbarung über Kosten für Arbeitskleidung BetrVG SS 75, 87, 88. 1. Bei der Einführung einer einheitlichen Arbeitskleidung hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. l Nr. l BetrVG mitzubestimmen. 2. In einer Betriebsvereinbarung, durch die ,,zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes und Images" des Arbeitgebers eine einheitliche Arbeitskleidung eingeführt wird, können die Betriebspartner nicht regeln, daß die Arbeitnehmer einen Teil der Kosten (hier knapp 50%) für die Gestellung der Arbeitskleidung zu tragen haben. BAG-Urt. v. 1.12.1992 - l AZR 260/92. Insolvenzschutz für Lebensversicherung BetrAVG SS l, 7, 10; AFG S 141 b. Außerordentliche Kündigung -- Drucksituation BGB § 626; MAVO SS l, 3, 30, 31; GG Art. 140; WRV Art. 137; KSchG SS l, 9; ZPO S 295. 1. Das Mitarbeitervertretungsrecht der katholischen Kirche (MAVO) gilt aufgrund des Selbstbestimmungsrechts der Kirchen nach Art. 140 GG, Art. 137 Abs. 3 WRV nicht nur in den Einrichtungen der verfaßten Kirche (§ l Abs. l Ziff. 2 MAVO), sondern auch in privatrechtlichen Einrichtungen sonstiger kirchlicher Rechtsträger (§ l Abs. l Ziff. 4 MAVO). 2. Ausnahmeregelungen können auch in kirchlichen Ausführungsbestimmungen dann auf vergleichbare Fälle analog angewendet werden, wenn diesen Ausnahmeregelungen erkennbar ein bestimmtes System zugrunde liegt, die vergleichbaren Fälle jedoch formal entgegen diesem System und der ,,ratio legis" nicht ausdrücklich in die Regelung mit einbezogen worden sind (im Anschluß an BAGE 21, 106 = AP Nr. l zu§ 5 RechtsstellungsG). BAG-Urt. v. 10.12.1992 - 2 AZR 271/92. 1. Einbußen bei einer Direktversicherung nach §1 Abs. 2 BetrAVG (hier: Kapitallebensversicherung), die dem durch ein unwiderrufliches Bezugsrecht begünstigten Arbeitnehmer entstanden sind, weil der Arbeitgeber die Beiträge an den Versicherer nicht vertragsgemäß entrichtet hat, sind nicht insolvenzgesichert. 2. Die Arbeitnehmer haben gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Auskunft, wenn Beiträge zu den genannten Direktversicherungen nicht bei Fälligkeit gezahlt werden. Sie können bei Insolvenz ihres Arbeitgebers vorübergehend die Beiträge selbst zahlen und sie als Konkursausfallgeld geltend machen. Zum Arbeitsentgelt gehören auch Beiträge des Arbeitgebers zur Zukunftssicherung des Arbeitnehmers. 3. Es bleibt offen, ob auch der Versicherer in einem solchen Fall verpflichtet ist, den Arbeitnehmer über Beitragsrückstände und eine bevorstehende außerordentliche Kündigung des Versicherungsvertrages (§ 39 WG) zu unterrichten und dem Arbeitnehmer das Recht einzuräumen, die Versicherung durch Zahlung eigener Beiträge fortzuführen. BAG-Urt. v. 17.11.1992 - 3 AZR 51/92. Eins.: Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Halle/S. http://www.deepdyve.com/assets/images/DeepDyve-Logo-lg.png Juristische Rundschau de Gruyter

BAG aktuell

Juristische Rundschau, Volume 1993 (7) – Jan 1, 1993

Loading next page...
 
/lp/de-gruyter/bag-aktuell-TJ0oZTKT12
Publisher
de Gruyter
Copyright
Copyright © 2009 Walter de Gruyter
ISSN
0022-6920
eISSN
1612-7064
DOI
10.1515/juru.1993.1993.7.308
Publisher site
See Article on Publisher Site

Abstract

JR 1993 Heft 7 BAG aktuell · BAG aktuell · BAG aktuell Sozialplanabfindung nehmer BetrVG SS 112, 112 a. bei Eigenkündigung durch den Arbeit- Hinweise des Senats: Bestätigung der Rechtsprechung zur sogenannten Druckkündigung (BAG-Urteil v. 19.6.1986 - 2 AZR 563/85 - AP Nr. 33 zu S l KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung) Rechtskraft des Verweisungsbeschlusses ZPO S 36 Nr. 6, S 281; GVG S 17 a n. F., S 102; ArbGG S 48 n. F.. Empfiehlt der Arbeitgeber anläßlich eines geplanten Personalabbaus den Arbeitnehmern auf einer Betriebsversammlung, sich nach anderen Arbeitsplätzen umzusehen, so ist eine deswegen erfolgte Eigenkündigung eines Arbeitnehmers auch dann vom Arbeitgeber aus Gründen der Betriebsänderung veranlaßt, wenn dem Arbeitnehmer wegen einer Verbesserung der Auftragslage nicht gekündigt worden wäre. BAG-Urt. v. 28.10.1992 - 10 AZR 406/91. Die Verweisung eines Rechtsstreits an ein Gericht desselben Rechtswegs oder von der Zivilkammer an die Kammer für Handelssachen (oder von dieser an die Zivilkammer) schließt die Weiterverweisung in einen anderen Rechtsweg nicht aus. BAG-Beschl. v. 4.1.1993 - 5 AS 12/92. Internationales Privatrecht -- Flugpersonal -- Betriebsübergang EGBGB Art. 220, 6, 30, 34; BGB § 613 a. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf üb ertarifliche Zulagen sowie bei Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten BetrVG S 87. 1. Vor dem I.September 1986 begründete Arbeitsverhältnisse sind keine abgeschlossenen Vorgänge i. S. der Übergangsregelung des Art. 220 Abs. l EGBGB i.d.F. des Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Privatrechts vom 25. Juli 1986 (BGB1. I S. 1142) und unterliegen deshalb von jenem Stichtag an dem neuen Internationalen Privatrecht. 2. Setzt ein Luftfahrtunternehmen Flugpersonal von einem in einem Staat gelegenen Ort aus regelmäßig nur auf Flugstrekken innerhalb dieses Staates ein, so unterliegen dessen Arbeitsverträge ohne Rechtswahl nach der Regelanknüpfung des Art. 30 Abs. 2 Nr. l EGBGB n. F. dem Recht dieses Staates. 3. S 613 a^BGB gehört weder zu den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts (ordre public) nach Art. 6 EGBGB n. F. noch nach Art. 34 EGBGB n. F. zu den Bestimmungen des deutschen Rechts, die ohne Rücksicht auf das auf den Vertrag anzuwendende Recht den Sachverhalt zwingend regeln. BAG-Urt. v. 29.10.1992 - 2 AZR 267/92. 1. Ein das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gem. § 87 Abs. l Nr. 10 BetrVG bei der Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen begründender kollektiver Tatbestand liegt in der Regel vor, wenn die Anrechnung aus Leistungsgründen erfolgt, wegen der Kürze der Betriebszugehörigkeit bzw. der absehbaren Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder wegen einer zuvor stattgefundenen Gehaltsanhebung. Kein kollektiver Tatbestand ist hingegen anzunehmen, wenn die Anrechnung auf Wunsch eines Arbeitnehmers zur Vermeidung steuerlicher Nachteile vorgenommen wird. 2. Der Betriebsrat hat bei der Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten gem. S 87 Abs. l Nr. 10 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht, solange ein mitbestimmtes Gehaltsgruppensystem noch nicht besteht. BAG-Beschl. v. 27.10.1992-1 ABR 17/92. Änderungskündigung -- Chefarztvertrag BGB SS 242, 315; KSchG S 2. 1. Sehen die Parteien eines Chefarztvertrages für Änderungen gesetzlicher Vorschriften sowie der wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine Anpassung vor, die beide Parteien bei Scheitern einer Einigung über die Anpassung zur Kündigung dieses Vertrages mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende des Kalenderjahres berechtigt, so kann darin unter Umständen -- jedenfalls im Nebentätigkeitsbereich -- die Einräumung eines vertraglichen Bestimmungsrechts bei Änderungen der Geschäftsgrundlage gesehen werden, das an §§242, 315 BGB zu messen ist. 2. Die Ausübung des Bestimmungsrechts stellt in diesem Falle keine Änderungskündigung dar. BAG-Urt. v. 10.12.1992 - 2 AZR 269/92. Betriebsvereinbarung über Kosten für Arbeitskleidung BetrVG SS 75, 87, 88. 1. Bei der Einführung einer einheitlichen Arbeitskleidung hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. l Nr. l BetrVG mitzubestimmen. 2. In einer Betriebsvereinbarung, durch die ,,zur Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes und Images" des Arbeitgebers eine einheitliche Arbeitskleidung eingeführt wird, können die Betriebspartner nicht regeln, daß die Arbeitnehmer einen Teil der Kosten (hier knapp 50%) für die Gestellung der Arbeitskleidung zu tragen haben. BAG-Urt. v. 1.12.1992 - l AZR 260/92. Insolvenzschutz für Lebensversicherung BetrAVG SS l, 7, 10; AFG S 141 b. Außerordentliche Kündigung -- Drucksituation BGB § 626; MAVO SS l, 3, 30, 31; GG Art. 140; WRV Art. 137; KSchG SS l, 9; ZPO S 295. 1. Das Mitarbeitervertretungsrecht der katholischen Kirche (MAVO) gilt aufgrund des Selbstbestimmungsrechts der Kirchen nach Art. 140 GG, Art. 137 Abs. 3 WRV nicht nur in den Einrichtungen der verfaßten Kirche (§ l Abs. l Ziff. 2 MAVO), sondern auch in privatrechtlichen Einrichtungen sonstiger kirchlicher Rechtsträger (§ l Abs. l Ziff. 4 MAVO). 2. Ausnahmeregelungen können auch in kirchlichen Ausführungsbestimmungen dann auf vergleichbare Fälle analog angewendet werden, wenn diesen Ausnahmeregelungen erkennbar ein bestimmtes System zugrunde liegt, die vergleichbaren Fälle jedoch formal entgegen diesem System und der ,,ratio legis" nicht ausdrücklich in die Regelung mit einbezogen worden sind (im Anschluß an BAGE 21, 106 = AP Nr. l zu§ 5 RechtsstellungsG). BAG-Urt. v. 10.12.1992 - 2 AZR 271/92. 1. Einbußen bei einer Direktversicherung nach §1 Abs. 2 BetrAVG (hier: Kapitallebensversicherung), die dem durch ein unwiderrufliches Bezugsrecht begünstigten Arbeitnehmer entstanden sind, weil der Arbeitgeber die Beiträge an den Versicherer nicht vertragsgemäß entrichtet hat, sind nicht insolvenzgesichert. 2. Die Arbeitnehmer haben gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Auskunft, wenn Beiträge zu den genannten Direktversicherungen nicht bei Fälligkeit gezahlt werden. Sie können bei Insolvenz ihres Arbeitgebers vorübergehend die Beiträge selbst zahlen und sie als Konkursausfallgeld geltend machen. Zum Arbeitsentgelt gehören auch Beiträge des Arbeitgebers zur Zukunftssicherung des Arbeitnehmers. 3. Es bleibt offen, ob auch der Versicherer in einem solchen Fall verpflichtet ist, den Arbeitnehmer über Beitragsrückstände und eine bevorstehende außerordentliche Kündigung des Versicherungsvertrages (§ 39 WG) zu unterrichten und dem Arbeitnehmer das Recht einzuräumen, die Versicherung durch Zahlung eigener Beiträge fortzuführen. BAG-Urt. v. 17.11.1992 - 3 AZR 51/92. Eins.: Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Halle/S.

Journal

Juristische Rundschaude Gruyter

Published: Jan 1, 1993

There are no references for this article.

You’re reading a free preview. Subscribe to read the entire article.


DeepDyve is your
personal research library

It’s your single place to instantly
discover and read the research
that matters to you.

Enjoy affordable access to
over 18 million articles from more than
15,000 peer-reviewed journals.

All for just $49/month

Explore the DeepDyve Library

Search

Query the DeepDyve database, plus search all of PubMed and Google Scholar seamlessly

Organize

Save any article or search result from DeepDyve, PubMed, and Google Scholar... all in one place.

Access

Get unlimited, online access to over 18 million full-text articles from more than 15,000 scientific journals.

Your journals are on DeepDyve

Read from thousands of the leading scholarly journals from SpringerNature, Wiley-Blackwell, Oxford University Press and more.

All the latest content is available, no embargo periods.

See the journals in your area

DeepDyve

Freelancer

DeepDyve

Pro

Price

FREE

$49/month
$360/year

Save searches from
Google Scholar,
PubMed

Create folders to
organize your research

Export folders, citations

Read DeepDyve articles

Abstract access only

Unlimited access to over
18 million full-text articles

Print

20 pages / month

PDF Discount

20% off