TY - JOUR AU1 - BSG, AB - 242 MedR 2000, Heft 5 Rechtsprechung den 22. 6. 1995 terminierte Untersuchung durch Dr. F. Problemstellung: Art. 1 Nr. 71 des GSG hat mit ab. Damit hatte er sich endgültig geweigert, sich der vom Wirkung ab dem 1. 1. 1993 die Möglichkeit eingeführt, Bekl. angeordneten fachärztlichen Untersuchung zu unter- daß ein Krankenhaus ambulant durchführbare Operatio- ziehen. nen als Krankenhausleistungen anbietet und erbringt. Sind die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 Das Honorar hierfür rechnet das Krankenhaus direkt mit Nr. 3 BÄO wie im vorliegenden Fall gegeben, kann das den Krankenkassen ab, also außerhalb der vertragsärzt- Ruhen der Approbation angeordnet werden. Das Ermes- lichen Gesamtvergütung. Voraussetzung hierfür ist, daß sen, das der Behörde eingeräumt ist, findet seine Rechtfer- das Krankenhaus auf Landesebene der KV und den tigung vor allem darin, daß der Behörde kein Zwang zum Krankenkassen eine Mitteilung über diejenigen ambu- Handeln auferlegt werden soll, wenn ein Arzt aus den in lanten Operationen macht, die es als eigene Leistungen § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BÄO aufgeführten Gründen von erbringen will. Grundlage für diese Mitteilung ist ein sich aus (z. B. aus Altersgründen) seinen Beruf nicht mehr als dreiseitiger Vertrag vereinbarter Katalog ambulant ausübt. In dem TI - Ambulantes Operieren als Krankenhausleistung versus Ermächtigung von Krankenhausärzten JF - Medizinrecht DO - 10.1007/s003500050374 DA - 2000-05-01 UR - https://www.deepdyve.com/lp/springer-journals/ambulantes-operieren-als-krankenhausleistung-versus-erm-chtigung-von-qXLWutKXFa SP - 242 EP - 244 VL - 18 IS - 5 DP - DeepDyve ER -