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Das Demokratieverstaendnis Des Europarates Und Die Oeffnung Nach Osten

Das Demokratieverstaendnis Des Europarates Und Die Oeffnung Nach Osten HEINRICH KLEBES (Strassburg, Frankreich) DAS DEMOKRATIEVERSTAENDNIS DES EUROPARATES UND DIE OEFFNUNG NACH OSTEN Als Peter Sager 1984 mit der schweizerischen Delegation zur Parla- mentarischen Versammlung des Europarates nach Strassburg kam, machte mich der damalige Botschafter seines Landes aufmerksam, dass der bis dahin in Strassburg noch wenig bekannte Abgeordnete sich besonders fur die Problematik des Demokratiebegriffs und die Funktionsf?hi-keit demokratischer Institutionen interessiere. Erst spater wurde mir aus der Lekture der Schriften Peter Sagers klar, . wie leidenschaftlich er sich in seiner Auseinandersetzung mit dem Totali- . tarismus mit dem Wesensgehalt der Demokratie befasst hatte. Genau das stand damals im Mittelpunkt des Interesses der Versammlung, die (in Zusammenarbeit mit dem Europaischen Parlament) gerade die Zweite Strassburger Konferenz uber parlamentarische Demokratie vorbereitete. Peter Sagers Namen wird mit den Bemuhungen um eine prazisere Defini- tion des Begriffs "Demokratie" und mit der Ausdehnung des Demokratieverstandnisses des Europarates auf die vom kommunistischen Joch befreiten Staaten Mittel- und Osteuropas eng verbunden bleiben. In dem folgenden Beitrag versuchen wir zunachst, die Elemente des Demokratieverständnisses aufgruhd der Satzung des Europarates und der auf ihr aufbauenden Arbeiten der Parlamentarischen Versammlung zu pr5zisieren. 1m zweiten Teil untersuchen wir die Anwendung der demokratischen Grunds5tze des Europarats bei der Prufung der Antr5ge http://www.deepdyve.com/assets/images/DeepDyve-Logo-lg.png The Soviet and Post-Soviet Review Brill

Das Demokratieverstaendnis Des Europarates Und Die Oeffnung Nach Osten

Klebes, Heinrich
The Soviet and Post-Soviet Review , Volume 22 (1): 16 – Jan 1, 1995
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Publisher
Brill
Copyright
Copyright © Koninklijke Brill NV, Leiden, The Netherlands
ISSN
1075-1262
eISSN
1876-3324
DOI
10.1163/187633295x00222
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Abstract

HEINRICH KLEBES (Strassburg, Frankreich) DAS DEMOKRATIEVERSTAENDNIS DES EUROPARATES UND DIE OEFFNUNG NACH OSTEN Als Peter Sager 1984 mit der schweizerischen Delegation zur Parla- mentarischen Versammlung des Europarates nach Strassburg kam, machte mich der damalige Botschafter seines Landes aufmerksam, dass der bis dahin in Strassburg noch wenig bekannte Abgeordnete sich besonders fur die Problematik des Demokratiebegriffs und die Funktionsf?hi-keit demokratischer Institutionen interessiere. Erst spater wurde mir aus der Lekture der Schriften Peter Sagers klar, . wie leidenschaftlich er sich in seiner Auseinandersetzung mit dem Totali- . tarismus mit dem Wesensgehalt der Demokratie befasst hatte. Genau das stand damals im Mittelpunkt des Interesses der Versammlung, die (in Zusammenarbeit mit dem Europaischen Parlament) gerade die Zweite Strassburger Konferenz uber parlamentarische Demokratie vorbereitete. Peter Sagers Namen wird mit den Bemuhungen um eine prazisere Defini- tion des Begriffs "Demokratie" und mit der Ausdehnung des Demokratieverstandnisses des Europarates auf die vom kommunistischen Joch befreiten Staaten Mittel- und Osteuropas eng verbunden bleiben. In dem folgenden Beitrag versuchen wir zunachst, die Elemente des Demokratieverständnisses aufgruhd der Satzung des Europarates und der auf ihr aufbauenden Arbeiten der Parlamentarischen Versammlung zu pr5zisieren. 1m zweiten Teil untersuchen wir die Anwendung der demokratischen Grunds5tze des Europarats bei der Prufung der Antr5ge

Journal

The Soviet and Post-Soviet Review – Brill

Published: Jan 1, 1995

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